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Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten

Alois Federsel
Alois Federsel Bürgernähe

Als bürgernahe Initiative hat die LeSe wiederholt die Einbeziehung der Bevölkerung in wichtige Entscheidungen gefordert. Besonders gilt dies für größere Bauvorhaben mit wesentlichen Auswirkungen auf Nachbarschaft und Verkehrsaufkommen. Seit 2012 gibt es einen Gemeindevertretungs-Beschluss, der bei konkreten Bauprojekten auf Flächen über 3000 m2 bzw. mit mehr als 10- 15 Wohneinheiten eine Bürgerbeteiligung vorschreibt. Die Gemeinde soll in diesen Fällen zu einer Bürgerversammlung einladen, an der auch Bauherr, Architekt und Verkehrsplaner anwesend sein sollen.

Erstmalig praktiziert wird dieser Beschluss beim Bauprojekt „Hatschek“ neben der Sonnensiedlung in Waldprechting, wo die Errichtung von 33 Wohneinheiten geplant ist, sowie bei der Verbauung einer Grundfläche im Bereich Bahnhofstraße/Fasanenweg, wo auf Drängen der LeSe ein sog. „Bebauungsplan der Aufbaustufe“ erstellt wurde, der Angaben über das konkrete Bauprojekt enthält. Die hohe Verbauungsdichte und die Verkehrssituation sind bei diesen Projekten nicht unumstritten.